Amtsübergabe im Bundesministreium für Bildung und Forschung (BMBF): Bettina Stark-Watzinger als Ministerin ernannt

Bettina Stark-Watzinger ist die neue Bundesministerin für Bildung und Forschung. Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler wurde sie wie auch die weiteren Mitglieder des neuen Bundeskabinetts von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ministerin ernannt und leistete anschließend im Bundestag den Amtseid.

Am Donnerstag, den 8. Dezember 2021 übergibt Vorgängerin Anja Karliczek ihr in einer Zeremonie im Berliner Dienstsitz des Ministeriums die Amtsgeschäfte.
„Der 8. Dezember 2021 ist ein bedeutender Tag für mich“, sagt Bettina Stark-Watzinger. Die 53-jährige Diplom-Volkswirtin hat viel vor in der kommenden Legislaturperiode. Der Koalitionsvertrag beschreibt im Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung zahlreiche Vorhaben. Das beginnt im Bildungskapitel: Dort sieht der Koalitionsvertrag einen Digitalpakt 2.0 und ein grundlegend reformiertes BAföG vor.
Geplant ist auch ein Bildungsgipfel zur besseren Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Auch die Bildungs- und Chancengerechtigkeit für alle Kinder soll in ihrer Amtszeit eine hervorgehobene Rolle spielen: Das „Startchancen-Programm“ soll besonders sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler stärken. Für rund ein Viertel der Schulen will der Bund, so der Vertrag, in diesem Zusammenhang schulische Sozialarbeit finanzieren.

Auch Forschung und Wissenschaft sollen weiter vorangebracht werden. Insbesondere sollen Wege geschaffen werden, die Innovationen begünstigen. Die Ministerin hob bereits mehrfach hervor, dass insbesondere der Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse verbessert werden müsse. Dazu soll auch eine Deutsche Agentur für Transfer und Innovation dienen.

Die neue Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, erklärt:
„Mit großer Freude und Respekt übernehme ich heute die Amtsgeschäfte als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung. Als Koalition haben wir uns viel vorgenommen. Gemeinsam wollen wir mehr Fortschritt wagen. Dabei kommt Bildung und Forschung eine Schlüsselrolle zu. Sie sind die bedeutsamsten Fortschrittsbeschleuniger unseres Landes. Es ist mein Ehrgeiz, auf das Erreichte aufzubauen und zügig die Projekte des Koalitionsvertrages in meinem Bereich anzustoßen. Die Corona-Pandemie hat den notwendigen Modernisierungsschub in der Bildung offengelegt. Deshalb liegt mir die Beschleunigung und Entbürokratisierung des DigitalPakts besonders am Herzen. Damit wird Unterricht digitaler, moderner und sicherer. Auch für unsere vielfältige Forschungslandschaft wollen wir mehr tun. Wissenschaft trägt maßgeblich zum Fortschritt bei. Deshalb sollen die gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent steigen. Mein Dank gilt Anja Karliczek für den freundlichen Empfang und vor allem ihren großen Einsatz für Bildung und Forschung in unserem Land.“